Warum direkt wählen?
Am Sonntag Abend lief Sabine Christiansen in der ARD zum letzten Mal live. Unter anderem war der Bundespräsident zu Gast. Horst Köhler (CDU) überraschte unter anderem mit der Meinung, den Bundespräsidenten künftig direkt wählen zu wollen. Linkspartei und FDP sprangen ihm schnell zur Seite. Ich kann meine Liberalen in dem Punkt nicht verstehen: Es ist wahr, dass Direktwahl dem Präsidenten mehr demokratische Legitimation verschafft. Längere Wahlperioden sind sicher auch so eine gute Sache. Allerdings wäre ein teurer Wahlkampf für ein Amt, das nur repräsentiert, Verschwendung politischer, zeitlicher und finanzieller Ressourcen. Die Bundesversammlung ist Legitimation genug. Wahlreformen sollten lieber die Probleme des Föderalismus anpacken; Synchronisation der Landtagswahlen wären ein schönes Thema.
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4 Kommentare:
Demokratie ist nie Ressourcenverschwendung.
Ich habe mir mal Gedanken über ein mögliches Wahlverfahren gemacht und wäre über Kritik und Anregungen dankbar:
http://duberichtest.de/einzelgeschichte.php?id=64&art=geschichte
Jörg Friedrich
Ich stimme Tobias zu, dass Wahlkampf um ein repräsentatives Amt Ressourcenverschwendung ist. Meiner Ansicht nach würde das vom politischen Wahlkampf ablenken, denn der Präsidentenwahlkampf wäre eine einzige Wahlshow. Warum das keine gute Idee ist, darf man in anderen größeren Staaten beobachten. ;-)
// Lea
Warum sprechen die verwendeten Ressourcen gegen eine Direktwahl? Auch Lea weiß, daß es zwar in anderen Demokratien Wahlkämpfe um politische Posten gibt, die auf der einen Seite privat bzw. durch Spenden und auf der anderen Seite durch Zuwendungen der jwlg. Partei finanziert werden. Dies scheint allerdings selbst dann zu funktionieren, wenn schon der Posten eines Generalstaatsanwaltes des Bundes so besetzt wird.
Warum durch eine Direktwahl die "demokratische Legitimation" anders geartet ist als durch eine Wahl durch die Bundesversammlung, scheint mir nicht erkennbar. Juristisch- wie demokratietheoretisch ist die (in)direkte Wahl legitimativ gleichwertig zu beurteilen.
Ein Vorteil der Direktwahl könnte allerdings darin liegen, daß mehr BundesbürgerInnen das Amt des Bundespräsidenten - das nebenbei uns nicht "bloß repräsentiert", sondern zumindest unser Staatsoberhaupt darstellt - besser bekannt würde, folglich auch unsere Demokratie besser verstanden würde.
Die Schwäche des Bundespräsidenten hat nebenbei auch einen Grund.
Schwäche des Bundespräsidenten?
Jedenfalls finden sich zu Jörgs ausführlichem Artikel eine Menge Kommentare, auch ich habe da meine Meinung etwas länger und vielleicht deutlicher formuliert.
http://duberichtest.de/einzelgeschichte.php?id=64&art=geschichte
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